AGB
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher über den Online-Shop unter der Domain einzigartigeschonheit.com (nachfolgend „Shop“) bei dem Betreiber des Shops tätigen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können . Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar . Mit dem Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahmeerklärung des Betreibers zustande, die in Form einer separaten Auftragsbestätigung oder durch die Versendung der Ware erfolgen kann. Eine automatisch generierte Eingangsbestätigung per E-Mail stellt noch keine Vertragsannahme dar . Sofern einzelne Produkte zum Zeitpunkt der Bestellung nicht verfügbar sein sollten, behält sich der Betreiber vor, das Angebot nicht anzunehmen; bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Der Kunde kann die Bestellung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat . Zur Ausübung des Widerrufsrechts genügt eine eindeutige Erklärung in Textform (beispielsweise per Brief oder E-Mail) an den Betreiber des Shops, aus der der Entschluss zur Vertragsauflösung klar hervorgeht. Die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung vor Ablauf der Frist wahrt die Frist. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind bereits empfangene Zahlungen einschließlich der Standardversandkosten unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen nach Eingang der Widerrufserklärung, zurückzuerstatten. Der Betreiber kann die Rückzahlung verweigern, bis die Ware zurückerhalten wurde oder der Kunde den Nachweis der Rücksendung erbracht hat. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware .
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle im Shop angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Versandkosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist. Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt. Der Betreiber behält sich das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten für einzelne Bestellungen auszuschließen. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kartenkontos mit Abschluss der Bestellung und Versand der Ware.
§ 5 Lieferung und Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeit und Versandmodalitäten richten sich nach den Angaben im Shop. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt der Versand auf dem üblichen Postweg. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Betreibers. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige offensichtliche Transportschäden gegenüber dem Zusteller geltend zu machen sowie den Betreiber hiervon in Kenntnis zu setzen .
§ 6 Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei Mängeln der gelieferten Ware hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung in Form der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist sie unzumutbar, kann der Kunde nach den gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Eine Haftung des Betreibers für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, sofern es sich nicht um die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder um Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz handelt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt .
§ 7 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für zukünftige Bestellungen zu ändern. Für bereits abgeschlossene Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Bedingungen.